Ich verbrachte einige Tage in Biel. Wir wanderten durch die Weinberge am Bielersee, durch die Taubenlochschlucht und fuhren auf der Aare nach Solothurn. Dabei begegnete mir nicht nur eine wunderschöne Landschaft. Mir begegnete auch einem Land, das wirtschaftlich und politisch manches anders organisiert als Deutschland – und von diesem „anders“ können wir, so denke ich, in Deutschland lernen.

Denn die Schweiz gehört zu den wohlhabendsten und wettbewerbsfähigsten Ländern der Welt. Sie verfügt über eine starke Industrie, weltbekannte Unternehmen und eine bemerkenswerte politische Stabilität.

Warum funktioniert dieses kleine Land also so gut?

Eine der Antworten liegt meines Erachtens in einem Prinzip, über das wir in Deutschland wieder stärker nachdenken sollten: Subsidiarität.

Entscheidungen möglichst nahe am Bürger

Das Schweizer Staatswesen ist von unten nach oben aufgebaut: Gemeinden, 26 Kantone und erst darüber der Bund.

Der Grundgedanke ist einfach: Eine Aufgabe soll möglichst auf der niedrigsten Ebene gelöst werden, die dazu in der Lage ist. Was eine Gemeinde vernünftig selbst erledigen kann, muss nicht der Kanton übernehmen. Und was die Kantone erledigen können, muss nicht in Bern entschieden werden.

Das klingt zunächst nach einer verwaltungstechnischen Frage. Tatsächlich steckt dahinter aber eine grundsätzlich andere Vorstellung vom Staat.

Entscheidung, Verantwortung und Finanzierung sollen möglichst nahe beieinanderliegen.

Die Kantone besitzen erhebliche politische und finanzielle Eigenständigkeit. Auch Gemeinden verfügen über eigene Kompetenzen. Bürger können deshalb viel unmittelbarer erkennen, wer eine Entscheidung getroffen hat und was sie kostet.

Das schafft Verantwortung.

Wettbewerb gibt es nicht nur zwischen Unternehmen

Besonders interessant finde ich den Wettbewerb zwischen den Kantonen und Gemeinden.

Zug kann andere Prioritäten setzen als Zürich. Ein Kanton kann eine andere steuerliche oder administrative Lösung wählen als sein Nachbar.

Damit entstehen politische Versuchslabore.

Funktioniert eine Lösung gut, können andere sie übernehmen. Funktioniert sie schlecht, muss nicht gleich das gesamte Land den Fehler bezahlen.

Das kennen wir aus der Wirtschaft.

Kein vernünftiger Mensch würde verlangen, dass alle Unternehmen dasselbe Produkt nach demselben Verfahren herstellen. Unternehmen konkurrieren mit unterschiedlichen Ideen. Einige scheitern, andere sind erfolgreich. Gerade aus dieser Vielfalt entsteht Fortschritt.

Warum sollte dieses Prinzip nicht zumindest teilweise auch für staatliche Lösungen gelten?

Wettbewerb ist letztlich ein Entdeckungsverfahren. Wir wissen vorher eben nicht immer, welche Lösung die beste ist.

Deutschland ist föderal – und trotzdem stark zentralisiert

Auch Deutschland ist ein föderaler Staat. Wir haben 16 Bundesländer, Kommunen und den Bund.

In der Praxis sind jedoch über Jahrzehnte immer mehr Entscheidungen, Regelungen und Finanzierungsstrukturen miteinander verflochten worden.

Der Bund beschließt, Länder setzen um, Kommunen müssen handeln und verschiedene Ebenen beteiligen sich an der Finanzierung.

Damit entsteht ein grundsätzliches Problem:

Wer entscheidet? Wer bezahlt? Wer trägt die Verantwortung, wenn es nicht funktioniert?

Je schwieriger diese Fragen zu beantworten sind, desto leichter wächst Bürokratie. Denn jede zusätzliche Schnittstelle benötigt Regeln, Abstimmungen, Nachweise, Förderbedingungen und Kontrollen.

So kann ein System entstehen, in dem niemand allein verantwortlich ist, aber sehr viele beteiligt sind.

Zentralisierung hat auch Stärken

Es wäre allerdings falsch, daraus zu folgern, Zentralisierung sei grundsätzlich schlecht.

Es gibt Aufgaben, die ein Staat zentral lösen muss: Verteidigung, Außenpolitik, große Infrastrukturen, überregionale Stromnetze oder gemeinsame technische Standards.

Zentralisierung ermöglicht Einheitlichkeit und Skaleneffekte. Ein Unternehmen möchte beispielsweise nicht in jeder deutschen Gemeinde andere technische Sicherheitsnormen erfüllen müssen.

Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht: Zentral oder dezentral Sondern: Welche Aufgabe gehört auf welche Ebene?

Genau hier liegt die Stärke des Subsidiaritätsprinzips.

Zentralisiert werden sollte nur das, was auf höherer Ebene tatsächlich besser gelöst werden kann.

Das Problem der großen Fehler

Dezentralisierung besitzt noch einen weiteren Vorteil, über den wir selten sprechen.

Sie begrenzt die Folgen falscher Entscheidungen.

Wenn ein Kanton ein neues Verwaltungsmodell ausprobiert und es funktioniert nicht, kann er es korrigieren. Andere Kantone müssen den Fehler nicht wiederholen.

Wird dagegen eine falsche Regel zentral beschlossen, betrifft sie sofort ein ganzes Land.

Sie könnten sagen: Zentralisierung vergrößert nicht nur die Möglichkeiten des Staates. Sie vergrößert auch die Reichweite seiner Fehler.

Dezentralisierung dagegen erlaubt Experimente. Mehrere Lösungen können gleichzeitig ausprobiert werden. Die bessere kann sich durchsetzen.

Und was hat das mit der Staatsquote zu tun?

Die Schweiz weist im internationalen Vergleich einen relativ schlanken Staat auf. Deutschland gibt einen deutlich größeren Anteil seiner Wirtschaftsleistung über den Staat aus.

Man sollte daraus keinen zu einfachen Zusammenhang konstruieren. Unterschiedliche Sozialversicherungssysteme, Renten, Gesundheitssysteme und statistische Abgrenzungen spielen ebenfalls eine Rolle.

Trotzdem halte ich den institutionellen Zusammenhang für wichtig.

Wenn diejenige politische Ebene, die zusätzliche Leistungen beschließt, ihren Bürgern auch erklären muss, wie diese finanziert werden, entsteht ein anderer Kostendruck.

Wer bestellt, sollte möglichst auch bezahlen.

Wenn dagegen eine Ebene bestellt und eine andere bezahlt, ist Sparsamkeit schwieriger zu organisieren.

Das gilt im Unternehmen genauso wie im Staat.

Vielfalt statt Einheitslösung

Lernen wir von der Schweiz, dann erkennen wir, dass wir nicht für jedes Problem sofort eine einheitliche nationale Lösung suchen müssen.

Warum können nicht unterschiedliche Bundesländer unterschiedliche Wege ausprobieren?

Warum dürfen Kommunen nicht mehr eigene Entscheidungen treffen?

Warum müssen Förderprogramme häufig bis ins Detail festlegen, wie ein Ziel erreicht werden soll, statt lediglich das Ziel vorzugeben?

Natürlich braucht Freiheit Kontrolle und Verantwortung. Aber genau deshalb gehören Freiheit und Verantwortung zusammen.

Subsidiarität bedeutet nicht weniger Verantwortung. Sie bedeutet klarere Verantwortung.

Vertrauen in Menschen und ihre Ideen

Während meiner Tage in Biel wurde mir erneut bewusst, dass Wohlstand nicht allein durch Technologie entsteht.

Die Schweiz besitzt keine großen Rohstoffvorkommen. Sie hat aus Wasser Energie gemacht, aus Präzision eine weltweit führende Uhrenindustrie und aus Wissen hochwertige Produkte und Dienstleistungen.

Dahinter steht aber noch etwas anderes: Institutionen, die Wettbewerb und Eigenverantwortung vergleichsweise viel Raum lassen.

Das ist vielleicht die wichtigere Botschaft.

Wir brauchen nicht für jedes Problem einen großen zentralen Plan. Wir brauchen Rahmenbedingungen, innerhalb derer viele Menschen unterschiedliche Lösungen ausprobieren können.

Unternehmer tun das jeden Tag. Gemeinden können es tun. Bundesländer können es tun.

Und auch Europa sollte sich immer wieder fragen, welche Entscheidungen wirklich in Brüssel getroffen werden müssen und welche besser bei den Mitgliedstaaten, Regionen oder Bürgern bleiben.

Zentralisierung schafft Einheitlichkeit. Subsidiarität schafft Vielfalt. Ein modernes Gemeinwesen braucht beides.

Vielleicht ist das eine der wichtigsten Lektionen, die wir von der Schweiz lernen können:

Fortschritt entsteht selten dadurch, dass alle denselben Weg gehen müssen. Er entsteht, weil Menschen unterschiedliche Wege ausprobieren dürfen – und wir anschließend erkennen können, welcher davon der bessere ist.

Ihr Wilfried Hahn